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| BGH, 07.10.1975 - 5 StR 445/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Notwendigkeit der Aussetzung eines Verfahrens von Amts wegen bei Sprachhemmnissen des Angeklagten - Erfordernis der Geltendmachung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.07.1960 - 4 StR 542/59
Auszug aus BGH, 07.10.1975 - 5 StR 445/75
Auf ihre unzureichende Bekanntgabe in dem vorangegangenen Verfahren kann die Revision nicht gestützt werden (BGHSt 15, 40,44,45).Machten sie hiervon keinen Gebrauch, so zeigten sie, daß sie eine weitere Vorbereitung der Verteidigung nicht benötigten (RGSt 58, 125,128; BGH 3 StR 173/55 vom 8. Juni 1956; BGHSt 15, 40,45).
- RG, 28.03.1924 - I 204/24
1. Darf hinsichtlich einer im Eröffnungsbeschluß nicht berücksichtigten …
Auszug aus BGH, 07.10.1975 - 5 StR 445/75
Machten sie hiervon keinen Gebrauch, so zeigten sie, daß sie eine weitere Vorbereitung der Verteidigung nicht benötigten (RGSt 58, 125,128; BGH 3 StR 173/55 vom 8. Juni 1956; BGHSt 15, 40,45). - BGH, 08.06.1955 - 3 StR 173/55
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 07.10.1975 - 5 StR 445/75
Machten sie hiervon keinen Gebrauch, so zeigten sie, daß sie eine weitere Vorbereitung der Verteidigung nicht benötigten (RGSt 58, 125,128; BGH 3 StR 173/55 vom 8. Juni 1956; BGHSt 15, 40,45).